Faire Bedingungen in der Pflege und den MTD-Berufen

Die Regierungsparteien haben eine Novelle des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (GuKG) und des Bundesgesetzes für die gehobenen medizinisch-therapeutisch-diagnostischen Gesundheitsberufe (MTDG) im Juli 2024 beschlossen.

Die Novellen zielten darauf ab, die medizinisch-pflegerische bzw. therapeutische Versorgung zu verbessern und die berufsrechtlichen Rahmenbedingungen für DGKP und MTDs zeitgemäß zu gestalten. Insbesondere die Kompetenzen der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe sollten neu definiert und angemessen geregelt werden.

Doch beide Gesetze wurden im Schnellverfahren durchgepeitscht und die fehlende Einbindung der Interessenvertretungen sowie die kurze Begutachtungsfrist sind demokratiepolitisch höchst bedenklich! Diese Vorgehensweise zeugt von mangelndem Respekt gegenüber den für die Gesundheitsversorgung so zentralen Berufsgruppen.

Darüber hinaus sind einige Bestimmungen der übereilt geplanten Gesetzesvorhaben aus unserer Sicht sehr problematisch: So sollen u.a. Kompetenzen der Pflegefachassistenz einseitig erweitert werden, ohne dass die Ausbildung oder Entlohnung entsprechend angeglichen werden.

Gleichzeitig gibt es überfällige Anpassungen, die nicht angegangen werden, wie etwa die seit langem notwendige Änderung der Schwerarbeitsverordnung. Die Regelungen für den Zugang zur Schwerarbeitspension sind nämlich derart streng, dass nur die wenigsten aus dem Pflegebereich Anspruch haben. So könne man die Herausforderungen in der Branche nicht angehen!

Unsere ausführlichen Stellungnahmen zu den betreffenden Gesetzen findest du hier als Download.