„Preise runter!“-Demo des ÖGB: Über 500 gingen in Klagenfurt auf die Straße!

Am Samstag haben sich über 500 DemonstrantInnen in Klagenfurt dem Aufruf des ÖGB angeschlossen und gingen im Kampf gegen die Teuerung auf die Straße. Unter dem Titel „Preise runter!“ fordert der ÖGB weitere Entlastungsschritte gegen die Preisexplosion bei Lebensmittel, Mobilität, Energie und Wohnen zu setzen. „Einmalzahlungen sind weder ausreichend, noch sind sie nachhaltig“, kritisiert ÖGB Landesvorsitzender Renè Willegger. Die Menschen dürfen sich die Entlastungen nicht selbst zahlen.

Österreichweit zogen die Menschen an diesem Samstag auf die Straßen, um ein gemeinsames Zeichen für ein Ende der Kostenexplosion zu setzen. Auch in der Kärntner Landeshauptstadt versammelten sich um 14 Uhr hunderte Menschen, um sich den Forderungen des ÖGB anzuschließen. „Viele Leute im Land wissen nicht mehr, wie es weitergehen kann. Gleichzeitig profitieren zahlreiche Konzerne von der Krise und machen gerade jetzt Rekordgewinne“, so ÖGB Landesvorsitzender Willegger. „Dass wir heute auf die Straße gehen, liegt daran, dass wir verhindern wollen, dass sich die ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen ihre Entlastung selbst zahlen müssen.“

ÖGB fordert nachhaltige Maßnahmen

Dass es Krisengewinner gibt, liegt für den ÖGB auf der Hand. „Hier ist jetzt und sofort die Politik gefordert, nachhaltige Maßnahmen zu setzen. Einmalzahlungen sind ein Tropfen auf den heißen Stein“, so Willegger. Unter anderem fordert der ÖGB eine Übergewinnsteuer, einen Energiepreisdeckel für alle Wärmesysteme sowie die vorübergehende Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel. „Außerdem braucht es eine Anti-Teuerungs-Kommission, die in allen Bereichen tätig wird. Nur so kann gewährleistet werden, dass Steuersenkungen weitergegeben werden und Preistreiberei verhindert wird.“ Für die Krise braucht es gemeinsame, solidarische Antworten. „Niemand darf sich jetzt aus seiner Verantwortung stehlen“, fordert Willegger.

Krise in der Mitte der Gesellschaft angekommen

„Wir haben zahlreiche Vorschläge gemacht und Missstände aufgezeigt. Sie betreffen das Wohnen, sie betreffen Energie, Mobilität und sie betreffen die Lebensmittel. Sie betreffen all das, was die Menschen derzeit so sehr belastet“, so Willegger „Man hat uns nicht gehört – oder besser: man wollte uns nicht hören. Deshalb setzen wir mit dieser Demonstration ein Zeichen und zeigen, dass die Krise in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und die Politik endlich verantwortungsbewusst handeln muss“, so der ÖGB Landesvorsitzende weiter.

LH Kaiser nahm Resolution entgegen

Willegger bedankt sich bei Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser, der die Resolution des ÖGB Kärnten im Zuge der Demonstration entgegennahm. „Der Landeshauptmann hat mit diesem Akt gezeigt, dass er die Menschen in dieser Krise nicht allein lässt und sich auch auf Bundesebene dafür einsetzen wird, dass unser Forderungen Gehör finden“, so Willegger abschließend.