Föger-Kalchschmied gegen Lohnnebenkostensenkung

„Dass eine Senkung der Lohnnebenkosten den Arbeitnehmer:innen mehr Geld bringen würde, stimmt schlichtweg nicht. Stattdessen ist diese Forderung eine Mogelpackung, die in Wirklichkeit den Sozialstaat schwächt! Viel wichtiger wäre es, dass endlich etwas gegen die steigenden Energiekosten unternommen wird – im Sinne der Wirtschaft und der gesamten Bevölkerung“, stellt Tirols geschäftsführende ÖGB-Landesvorsitzende Sonja Föger-Kalchschmied angesichts der Forderung von IV-Präsident Max Kloger klar. Dieser hatte unter anderem eine Senkung der Lohnnebenkosten um 5% gefordert. Die gf. ÖGB-Vorsitzende spricht sich zudem für mehr Optimismus aus: „Der Aufschwung wird kommen! Und wir müssen uns jetzt darauf vorbereiten, indem wir in Höherqualifikationen investieren!“.

 

„Es wird einfach nicht wahrer – egal wie oft man die Geschichte erzählt“ stellt Föger-Kalchschmied die Behauptung richtig, dass Arbeitnehmer:innen von einer Senkung der Lohnnebenkosten profitieren würden. Es drohe sogar die nächste Abwärtsspirale: „Wenn den Beschäftigten jetzt etwas versprochen wird, was gar nicht eintreten kann, droht noch mehr Enttäuschung. Schlechte Stimmung trägt mit Sicherheit nicht dazu bei, dass der Konsum angekurbelt wird. “ Interessant wäre für sie auch die Sichtweise der Gemeinden, denen bei einer Kürung der Lohnnebenkosten ebenfalls wichtige Gelder für die kommunale Arbeit fehlen würden.

 

Lohnnebenkostensenkung als gefährlicher Bumerang

Lohnnebenkosten sind Beiträge der Arbeitgeber:innen, mit denen essentielle Absicherungen wie Pensions-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung finanziert werden – kurz: unser Sozialstaat. „Wer bei den Lohnnebenleistungen den Sparstift ansetzen möchte, betreibt Sozialabbau“, bringt die Tiroler gf. ÖGB-Vorsitzende den Sachverhalt auf den Punkt.

Langfristig würde eine Senkung der Lohnnebenleistungen somit zu Mehrkosten für die Allgemeinheit führen. „Wenn dieses Geld im Sozialstaat fehlt, muss die Lücke logischerweise anderweitig finanziert werden. Auf lange Sicht würde eine Kürzung der Lohnnebenleistungen somit mit großer Sicherheit massive Mehrkosten für die Allgemeinheit mit sich bringen. Das ist ein Bumerang, den wir nicht zulassen dürfen“, fürchtet sie.

 

Optimismus als Wirtschaftsmotor

„Wenn die Industriellenvereinigung ständig ein so schlechtes Bild zeichnet, wie soll da der Konjunkturmotor anspringen? Optimismus ist angesagt, wir müssen positive Zukunftsperspektiven aufzeigen!“, so Föger-Kalchschmied. Zudem müsse man sich gerade jetzt auf den Wirtschaftsaufschwung vorbereiten: „Der Aufschwung wird kommen! Darum ist jetzt der Zeitpunkt, um in Höherqualifikation der Beschäftigten zu investieren. Wenn der Konjunkturmotor wieder brummt, werden wir die gut ausgebildeten Fachkräfte brauchen.“ Die aktuell schwierige gesamtwirtschaftliche Lage müsse man mit Kurzarbeit und Arbeitsstiftungen überbrücken. Den Betrieben, die aktuell zu kämpfen haben, müsse selbstverständlich geholfen werden. „Man hat allerdings in den letzten Jahren gesehen, dass das Gießkannenprinzip für alle weder fair noch zielführend ist. Davon müssen wir dringend abkommen!“, so die Tiroler ÖGB-Chefin.

 

Energiekosten: Gewinne abschöpfen statt Belastungen zuschauen

Einigkeit mit der IV gibt es in Hinblick auf die hohen Energiekosten. „Hier teilen wir die Sorgen der Industrie – die Preise sind eine enorme Belastung. Aber was wir brauchen, sind Lösungen. Die Energieanbieter fahren weiter Rekordgewinne ein. Deswegen: Krisengewinne abschöpfen, anstatt die Kosten nur auf die Konsument:innen abzuwälzen!“, untermauert Föger-Kalchschmied die Gewerkschaftsforderung nach einer fairen Krisenfinanzierung.