Keine Teuerungswelle, sondern ein Teuerungstsunami!
Die Menschen brauchen Hilfe und sie brauchen sie jetzt!“, fordert Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth einmal mehr preissenkende Maßnahmen. Unterstrichen wird die Notwendigkeit von einer ÖGB-Umfrage. Demnach nehmen 98 Prozent die Teuerung wahr, am stärksten in den Bereichen Mobilität, Energie und Lebensmittel. 78 Prozent der TeilnehmerInnen gaben an, ihre Ausgaben einzuschränken. Wohlgemuth fordert vor diesem Hintergrund einen Energiepreisdeckel für Haushalte sowie eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Treibstoff und Lebensmittel.
„Das ist keine Teuerungswelle mehr, das ist ein Tsunami!“, findet Wohlgemuth deutliche Worte für die aktuelle Situation. „Die Politik hat dafür zu sorgen, dass sich die Menschen das Leben in unserem Land leisten können. Wir müssen eine Sozialkrise mit aller Kraft verhindern und damit auch eine Armutskrise!“, so Wohlgemuth weiter. Auch die Landesregierung ist gefordert ein rasches Entlastungspaket für die Menschen zu beschließen. Die Inflation beträgt laut Schnellschätzung der Statistik Austria derzeit 8,7 Prozent und hat damit den höchsten Wert seit 1975 erreicht. ExpertInnen rechnen mit einem Preisanstieg zumindest bis Jahresende. „Ein Ende der katastrophalen Situation ist nicht in Sicht, die Maßnahmen der Bundesregierung greifen nicht. Anstatt Preise zu deckeln, werden Einmalzahlungen ausgeschüttet, die zwar viel kosten, aber im Endeffekt wenig bringen. Die Menschen brauchen jetzt Entlastungen, nicht erst im Herbst! Der ‚Teuerungstsunami‘ trifft alle, Menschen mit geringen Einkommen wesentlich mehr und geht bis weit in die Mittelschicht. Während Raffinerien ihre Gewinnmargen verdreifacht haben, zahlen die Menschen in unserem Land drauf“, so der Tiroler ÖGB-Chef.
Im Rahmen der Kampagne „Preise runter“ wurde auch eine nicht repräsentative Umfrage mit österreichweit rund 15.400 TeilnehmerInnen durchgeführt. Dem ÖGB liegt auch eine Auswertung für Tirol vor: Demnach gaben 78% der Befragten an, ihre Ausgaben einzuschränken, 24% davon massiv. Die TirolerInnen gaben an, dass sie die Preissteigerungen vor allem im Bereich Mobilität, Heizen und Strom sowie bei den Lebensmitteln wahrnehmen.
Die Bundesregierung übt sich im Abwarten.
Energiepreisdeckel und Steuersenkung
„Die Umfrage bestätigt: Wir müssen bei den horrenden Kosten für Energie und Lebensmittel ansetzen. Die Lage ist klar: Einmalzahlungen sind kein Ersatz für Maßnahmen, die die Preise effektiv und spürbar für KonsumentInnen senken“, sieht Wohlgemuth die Politik am Zug. „Länder wie Spanien, Portugal, Frankreich oder Norwegen machen es vor und regulieren die Preise bereits. Unsere Bundesregierung übt sich dagegen im Abwarten und schaut zu, wie die Menschen in unserem Land immer mehr in Existenznöte rutschen. Die Teuerung ist längst in der Mittelschicht angekommen!“, warnt Wohlgemuth. Er fordert ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, eine Senkung der Treibstoffsteuern sowie einen Energiepreisdeckel für Haushalte. Zur Finanzierung müsse wie in Italien eine Sondersteuer auf Übergewinne eingeführt werden. „Es kann nicht sein, dass die einen Gewinne ohne Ende einstreichen und die anderen sich das Leben nicht mehr leisten können. Durch die Krise kommen wir nur gemeinsam!“