DigiDay – “Über die Zukunft der Plattformarbeit”, Riders' Day

Der erste österreichischer DigiDay – ein Info- und Netzwerktag für österreichische FahrradbotInnen fand in der ÖGB-Zentrale am 8. Oktober 2020, statt. Im Rahmen dieser Konferenz konnten FahrradbotInnen sich über die rechtlichen Unterschiede und Möglichkeiten, die mit den jeweiligen Verträgen einhergehen und insbesondere auch um die anstehenden Kollektivvertragsverhandlungen und Perspektiven, informieren. Ziel der Veranstaltung war es mit einer Stimme aufzutreten und Verbesserungen für ALLE einzufordern, unabhängig vom Vertrag – ob angestellt oder freie/r DienstnehmerIn.

Die Veranstaltung wurde live auf dem ÖGB YouTube Kanal gestreamt. Die Partnerländer Slowenien, Serbien, Moldawien und Ukraine waren eingeladen, teilzunehmen. Aber auch in Brüssel (GRESEA, Forschungsinstitut für alternative Ökonomie) und Norwegen (BR Foodora Oslo) wurde Interesse gezeigt. Zudem wurde die Möglichkeit genutzt, interessierten KollegInnen in Salzburg, eine zumindest virtuelle Teilnahme zu ermöglichen. Durch die angebotene Simultanübersetzung konnten auch KollegInnen nicht deutscher Muttersprache problemlos teilnehmen.

Nach einer kurzen Videobotschaft des ÖGB Präsidenten Wolfgang Katzian wurde das Projekt DiDaNet und die ModeratorInnen vorgestellt. Anschließend gaben der zukünftige Betriebsratsvorsitzende von Lieferando, ein freier Dienstnehmer und die Betriebsratsvorsitzende von Mjam einen kurzen Einblick in den Arbeitsalltag und die einhergehenden Herausforderungen, als Betriebsräte aber vor allem als freie Dienstnehmer, die keine geregelte Vertretung im Betrieb haben. Robert Steier referierte über die rechtlichen Herausforderungen und Unterschiede zwischen Angestellten und freien DienstnehmerInnen. Generell sei der freie Dienstnehmer in dem Dienstverhältnis, das bei den Plattformen angeboten wird, fragwürdig. Eine Einbindung in das Unternehmen als auch die persönliche Abhängigkeit scheinen gegeben zu sein, als auch das Fehlen der Entscheidungsfreiheit, die einen solchen Dienstvertrag rechtfertigen würde.

Das nächste Panel eröffnete Karl Delfs, Fachbereich Straße und zuständig für die KV Verhandlungen. Freie DienstnehmerInnen in Kollektivverträgen sind nicht üblich, auch rechtlich nicht eindeutig. Allerdings wurden sie in zwei verschiedenen KVs bereits zumindest mit Mindeststundensätzen eingebunden, auch die Forderung nach einer Quote von FD zu Angestellten ist möglich. Es braucht dafür aber die Kooperation von Seiten der WKO, was sich momentan schwierig gestalten könnte. Angela Pfister eröffnete die europäische Perspektive mit einem kurzen Input bzgl. des geplanten Digital Service Act der EU-Kommission, das sich auch um Plattformen dreht. Im Anschluss wurden von Robert Walasinski bestehende internationale Netzwerke und Initiativen von ArbeitnehmerInnen im Bereich der Food delivery via Plattformen vorgestellt, auch Erfolge im Kampf um Anerkennung als ArbeitnehmerInnen, Abschlüsse von Tarifverträgen und Protestaktionen.

Aus Oslo zugeschaltet wurde Paul Olai-Olssen, der als BR bei Foodora einen 5-wöchigen Streik 2019 organisierte und so das Unternehmen an den Verhandlungstisch zwang. Er gab Einblicke in die Organisation der KollegInnen und die Herangehensweise während des Streiks und stand auch für Fragen zur Verfügung. Im Anschluss wurden die Ergebnisse einer zuvor digital durchgeführten Umfrage über die wichtigsten Themenbereiche präsentiert.

Abschließend sei noch auf den regen Austausch unter den TeilnehmerInnen hingewiesen, der die Pausendisziplin in den Hintergrund rückte.

Selbe Arbeit, selbe Rechte: Mit diesem DigiDay wurde der erste Rider’s Day und somit eine Bewegung gelauncht, die für faire Arbeitsbedingungen und Mitsprache für alle eintritt.