500 rassistische Vorfälle allein im Juni

Es sind erschütternde Zahlen in einer Zeit, in der Solidarität mehr denn je gefragt wäre: Allein im Juni sind 500 Meldungen über rassistische Vorfälle in Österreich beim Verein ZARA (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) eingegangen. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2019 gingen 1.950 Meldungen ein. Wofür im Vorjahr noch drei Monate nötig waren, dafür hat heuer also der Juni allein gereicht.

Für den Österreichischen Gewerkschaftsbund ein weiteres Signal dafür, dass der Kampf gegen Rassismus und Faschismus traurige Aktualität besitzt. „Wir sehen das Wiedererstarken von Gruppierungen, die Identität zum Thema machen, die Entindividualisierung und Entsolidarisierung vorantreiben und die die Gesellschaft bewusst spalten wollen. Es liegt an uns, sich der Menschenverachtung entgegenzustellen und die Menschenwürde von uns allen zu verteidigen”, hielt Willy Mernyi, Leitender Sekretär des ÖGB und Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich anlässlich der Befreieungsfeier des KZ Mauthausen im Vorjahr fest. Deutlich verankert ist das auch im Grundsatzprogramm des ÖGB:

Der ÖGB will eine pluralistische Gesellschaft, in der die ArbeitnehmerInnen einen besonderen Stellenwert haben, in der Friede, Demokratie, soziale Gerechtigkeit sowie Chancengerechtigkeit und Gleichbehandlung der Geschlechter herrschen. Der ÖGB kämpft für eine Gesellschaft, in der Faschismus und Rassismus keinen Platz haben.  ÖGB-Grundsatzprogramm 2018-2023

Zivilcourage im Kampf gegen Rassismus

Beim Verein ZARA geht man aber davon aus, dass der Rassismus in Österreich momentan lediglich sichtbarer wird. Die tatsächlichen Zahlen dürften ohnedies deutlich höher liegen – und das nicht erst seit Kurzem. „Jetzt wird erstmals ein bisschen mehr von der Spitze des Eisbergs sichtbar. Durch das gesteigerte öffentliche Bewusstsein und die mediale Aufmerksamkeit für das Phänomen Rassismus werden aktuell mehr Vorfälle gemeldet als sonst”, erklärt ZARA-Geschäftsführerin Caroline Kerschbaumer.

Die Bereitschaft, gegen Rassismus aufzustehen und Haltung zu zeigen, ist dem Österreichischen Gewerkschaftsbund seit jeher ein zentrales Anliegen. 

Rechtspopulistische, rassistische und rechtsextreme Kräfte in Europa und in Österreich treten immer selbstbewusster und aggressiver auf. Der Kampf gegen Extremismus und Rechtspopulismus verlangt Zivilcourage, ein entschiedenes Auftreten dagegen und eine konsequente und frühzeitige Auseinandersetzung mit dem Thema. ÖGB-Grundsatzprogramm 2018-2023

Politik muss Haltung zeigen

Dass der Verein ZARA jetzt einen “Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus” fordert, ist ein Anliegen, dass man im Österreichischen Gewerkschaftsbund teilt und das auch im Grundsatzprogramm verankert ist.

Entsprechende Präventionsstrategien müssen auf Aufklärung und Bildung setzen, um das Engagement für die Achtung der Menschenwürde und die Demokratie in der Gesellschaft zu stärken. Der ÖGB fordert Politik, um besonders Österreichs ArbeitnehmerInnen vor neofaschistischer oder rechtsextremer Agitation zu bewahren. ÖGB-Grundsatzprogramm 2018-2023