Europabüro und EU
Europa zu Gast im ÖGB-Catamaran
EWSA-VertreterInnen tagten zu sozialen Herausforderungen
Die VertreterInnen der ArbeitnehmerInnen im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss tagten am 9. Oktober 2018 im Catamaran in Wien. Damit war nach dem Europadialog mit EU-Kommissionspräsidenten Junker Europa innerhalb weniger Tage das zweite Mal zu Gast in der ÖGB-Zentrale. Das Motto der österreichischen EU-Präsidentschaft „Europa, das schützt?“ wurde von den VertreterInnen aus den 28 EU-Staaten umfassender gesehen als von der österreichischen Regierung. Es gehe auch darum, dass die ArbeitnehmerInnen vor Sozialdumping und Sozialkürzungen geschützt werden. Grenzen schützen sei zu wenig, brachte es ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian in seinem Referat auf den Punkt.
Wolfgang Katzian, ÖGB-Präsident: "Wovor soll dieses Europa schützen?"
Was ist der EWSA?
Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) ist eine beratende Institution der Europäischen Union, die den zentralen EU-Organen (Europäische Kommission, Rat und Europäisches Parlament) mit Expertise zur Seite steht. Der 1958 gegründete Ausschuss hat die Aufgabe, die Position der organisierten Interessen bei der Vorbereitung von Entscheidungen auf EU-Ebene einzubringen. Bevor Beschlüsse über die Wirtschafts- und Sozialpolitik gefasst werden, muss seine - unverbindliche - Stellungnahme eingeholt werden. Bis zu 350 VertreterInnen bilden den EWSA. Die Mitglieder werden von den Regierungen vorgeschlagen und organisieren sich in drei Gruppen: ArbeitgeberInnen, ArbeitnehmerInnen und verschiedene Interessen (u. a. Verbraucherverbände, Handelskammern, Landwirte, Umweltschutzorganisationen, Familienverbände, NGO usw.), wobei üblicherweise eine Drittelparität gewahrt wird.