Pflegekarenz: Wie stehen die Parteien dazu?

Mehr als fünf Prozent aller Menschen in Österreich sind pflegebedürftig – Tendenz steigend. Bereits jetzt übernehmen fast eine Million Angehörige die Pflege. Für viele ist das eine große Herausforderung – nicht nur menschlich, sondern auch wenn es darum geht, Beruf und Privatleben zu vereinbaren.

Wenn Familienmitglieder pflegebedürftig werden, brauchen Angehörige ausreichend Zeit, um Pflege und Betreuung gut zu organisieren. Sie dürfen nicht aufgrund eines Pflegefalls in der Familie gezwungen sein, ihre Arbeitsstunden zu reduzieren oder ihren Job ganz aufzugeben. Deshalb fordert der ÖGB einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz und -teilzeit. Aber nur fünf der acht Parteien, die bei der Nationalratswahl kandidieren, unterstützen die ÖGB-Forderung.  

NEOS und wohl auch FPÖ und ÖVP gegen Rechtsanspruch

Der ÖGB hat alle Parteien, die bei der Nationalratswahl 2019 kandidieren, gefragt: „Sind Sie für einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz/Pflegeteilzeit?“. Während sich die NEOS klar dagegen aussprechen und meinen, die Pflegekarenz soll in Abstimmung zwischen ArbeitnehmerInnen und Unternehmen erfolgen, macht die FPÖ bei dieser Frage keine Angabe, sondern schreibt stattdessen: „Dies sollte in der nächsten Gesetzgebungsperiode unter Einbeziehung von Experten geprüft werden“. Ein klares Ja zu Pflegekarenz und Pflegeteilzeit sieht anders aus. Von einem Nein zu einem Rechtsanspruch auf Pflegekarenz ist auch bei der ÖVP auszugehen. Statt einer klaren Antwort hat die ÖVP, wie bei allen anderen Fragen auch, dem ÖGB ein ausführliches Schreiben übermittelt, in dem jedoch Pflegekarenz und -teilzeit mit keinem Wort erwähnt werden.

Die SPÖ hingegen ist klar für einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz und schreibt: „Wir fordern mehr Wertschätzung und Anerkennung für pflegende Angehörige. Deshalb werden wir einen Rechtsanspruch einführen.“ Weil Familienleben und Arbeit vereinbar sein müssen, sprechen sich auch die Grünen für einen Rechtsanspruch aus, genauso wie die KPÖ und der Wandel.