Staat oder Privat? Die Zukunft ist öffentlich!

Infrastruktur wie Strom-, Energie- und Wasserversorgung, öffentlicher Verkehr, Müllabfuhr, Abwasserentsorgung und Gesundheitswesen sind Dinge, die jeder und jede benötigt – dass sie in Österreich gut funktionieren und leistbar sind, ist dem öffentlichen System zu verdanken, das auch für die hohe Lebensqualität in Österreich verantwortlich ist.

Öffentliches System ist krisenfit

Während der Covid-19-Pandemie hat Österreich bewiesen: Die Menschen können sich darauf verlassen, dass Dienstleistungen für den Alltag auch in einer Krisensituation gut funktionieren. In anderen (europäischen) Ländern hat sich hingegen gezeigt, was passieren kann, wenn öffentliche Dienstleistungen privatisiert werden und der Profit im Vordergrund steht.

Durch Privatisierung und massive Einsparungen im öffentlichen Gesundheitssystem in den USA, Italien oder Spanien war man auf diese Krisensituation nicht optimal vorbereitet. Das Gesundheitssystem kam schnell an seine Grenzen, viele Menschen haben das mit ihrem Leben bezahlt.

Das Wohl der BürgerInnen steht im Vordergrund

Dienstleitungen, die unter den Begriff Daseinsvorsorge fallen, werden in Österreich von Ländern, Städten und Gemeinden erbracht. Wichtig: Nicht der finanzielle Gewinn, sondern hohe Qualitätsstandards, ein breiter Zugang für alle, Versorgungssicherheit und Beständigkeit stehen im Vordergrund. So werden der Bevölkerung qualitativ hochwertige Leistungen zu erschwinglichen Preisen garantiert.

Die Folgen der Privatisierung

Wenn der Staat die Kontrolle für wichtige Dienstleistungen aus der Hand gibt, endet das oft in Katastrophen.  Jeder kennt die Bilder von Müllbergen in Neapels Straßen, die tagelang von der Müllabfuhr nicht abgeholt wurden. Ausschreitungen waren die Folge. Die Stadt Paris hat sich 2008 – nach 25 Jahren, in denen die Wasserversorgung privatwirtschaftlich ausgelagert war – aus politischen und auch wirtschaftlichen Überlegungen entschieden, die gesamte Wasserversorgung wieder in kommunale Hände zu nehmen. Während der Privatisierung verteuerte sich das Wasser übrigens um satte 260 Prozent. 

Und auch Großbritannien bereute Privatisierungen – zum Bespiel die der Bahn. Am 17. Oktober 2000 verunglückte in der Nähe von Hatfield ein aus London kommender Zug. 70 Personen wurden verletzt, vier Menschen starben. Die Ursache: Ermüdungserscheinungen der Stahlschienen. Später kamen durch Einsparungen verursachte Kommunikationsmängel und schlecht durchgeführte Reparaturmaßnahmen ans Licht. Der privatisierte Schienennetzbetreiber Railtrack ging deshalb in Konkurs und musste wieder verstaatlicht werden.

Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand

Was also auf den ersten Blick positiv erscheint, kann schwerwiegende Folgen nach sich ziehen. Im Gegensatz zur öffentlichen Hand haben private Investoren nur eines im Sinn: maximalen Profit. Zudem beweisen internationalen Beispiele, dass die erhoffte Reduzierung der Kosten langfristig oft ausbleibt, die Qualität der Leistungen aber sinkt.

Die Sicherheit der Versorgung ist nicht mehr lückenlos gewährleistet. Arbeitsplätze gehen verloren. Somit zeigt sich eines immer wieder: Die Daseinsvorsorge in Österreich ist bei Gemeinden und Ländern in guten Händen - und das soll auch so bleiben.